Fakultatives Referendum Kredit Belagsarbeiten Autobahnbrücke

Gemäß Artikel 24 des Organisationsreglementes der Einwohnergemeinde Kappelen unterliegt nachfolgender Beschluss des Gemeinderates Kappelen dem fakultativen Referendum.

Verpflichtungskredit Sanierung Strassenbelag Autobahnbrücke Lyssstrasse

Gemeinderatsbeschluss Verpflichtungskredit Fr. 91‘000.00

vom 23. März 2021

für Sanierung Strassenbelag Autobahnbrücke

Die Strassenbeläge der Auffahrten über die Autobahnbrücke sind schadhaft und sanierungsbedürftig. Zudem beabsichtigt der Kanton, die Fahrbahnübergänge der Brücke zu sanieren. Diese Arbeiten sollen zusammen mit den Sanierungsarbeiten an der Brücke über die Alte Aare koordiniert ausgeführt werden. Die Projektkosten sind im Finanzplan berücksichtigt und tragbar.

Gegen den obgenannten Beschluss kann 30 Tage nach Publikation im Amtsanzeiger, also bis 03. Mai 2021 das fakultative Referendum ergriffen werden. Das Referendum muss durch mindestens 3 % der Stimmberechtigten, dass heißt zurzeit durch 33 stimmberechtigte Personen, unterzeichnet und innerhalb der obgenannten Frist bei der Gemeindeverwaltung Kappelen eingereicht werden. Die Referendumseingabe muss genau bezeichnen, gegen welchen der oben stehenden Beschlüsse das Referendum ergriffen wird. Die Unterlagen für die Unterschriftensammlung können bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder unter www.kappelen.ch herunter geladen werden. Kommt das Referendum zustande, so unterbreitet der Gemeinderat das Geschäft der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung.

Kappelen, 23.03.2021

EINWOHNERGEMEINDERAT KAPPELEN


Dokument Publikation Fakultatives Referendung (pdf, 69.4 kB)


Datum der Neuigkeit 30. März 2021