Fakultatives Referendum Kredit Vorprojekt Neubau Werkhof-/Feuerwehrmagazin

Gemäß Artikel 24 des Organisationsreglementes der Einwohnergemeinde Kappelen unterliegt nachfolgender Beschluss des Gemeinderates Kappelen dem fakultativen Referendum.

Verpflichtungskredit Vorprojekt Neubau Werkhof-/Feuerwehrmagazin

Gemeinderatsbeschluss Verpflichtungskredit Fr. 50‘000.00

vom 20. April 2021

für Vorprojekt Neubau Werkhof-/Feuerwehrmagazin

Die heutigen Gemeindeliegenschaften im Dorfkern (Werkhof und Feuerwehrmagazin) sind in schlechtem baulichem Zustand und sollen abgebrochen werden, damit an dieser Stelle ein attraktives Dorfzentrum gestaltet werden kann. Für den Ersatz dieser Gebäude ist im Bereich zwischen Schulhaus und Lyssstrasse der Neubau eines Werkhof-/Feuermagazins vorgesehen. Zur Vorbereitung eines entsprechenden Kreditantrags an die Gemeindeversammlung sieht der Gemeinderat vor, hierzu ein konkretes Vorprojekt ausarbeiten zu lassen.

Gegen den obgenannten Beschluss kann 30 Tage nach Publikation im Amtsanzeiger, also bis 31. Mai 2021 das fakultative Referendum ergriffen werden. Das Referendum muss durch mindestens 3 % der Stimmberechtigten, dass heißt zurzeit durch 33 stimmberechtigte Personen, unterzeichnet und innerhalb der obgenannten Frist bei der Gemeindeverwaltung Kappelen eingereicht werden. Die Referendumseingabe muss genau bezeichnen, gegen welchen der oben stehenden Beschlüsse das Referendum ergriffen wird. Die Unterlagen für die Unterschriftensammlung können bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder unter www.kappelen.ch herunter geladen werden. Kommt das Referendum zustande, so unterbreitet der Gemeinderat das Geschäft der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung.

Kappelen, 21.04.2021 EINWOHNERGEMEINDERAT KAPPELEN



Datum der Neuigkeit 30. Apr. 2021